Rechtsprechung
BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 30/04 R |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Krankenversicherung - Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung - Sachverständigengutachten - Abrechenbarkeit - tagesgleiche Pflegesätze - Verlegung im Rahmen der Zusammenarbeit zweier Krankenhäuser
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Übernahme der Restkosten einer stationären Behandlung wegen eines Hüftgelenkverschleißes; Einheitliche Abrechnung für zwei aufeinanderfolgende stationäre Aufenthalte in einem Krankenhaus wegen der gleichen Behandlung; Möglichkeit der Einwendung einer ...
- Judicialis
SGB V § 275 Abs 1 Nr 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung in der Krankenversicherung, Abrechenbarkeit tagesgleicher Pflegesätze
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 10.10.2003 - S 8 KR 2/02
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2004 - L 5 KR 197/03
- BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 30/04 R
Papierfundstellen
- NZS 2006, 249 (Ls.)
Wird zitiert von ... (19) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R
Krankenversicherung - Leistungen - Krankenhausbehandlung - …
Auszug aus BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 30/04 R
Dabei kann offen bleiben, was zu gelten hätte, wenn der Beklagten vorzuwerfen wäre, entgegen einer vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtung auf die Einholung eines solchen Gutachtens verzichtet und dadurch eine Aufklärung des medizinischen Sachverhalts zu einem möglichst frühen Zeitpunkt vereitelt zu haben (vgl dazu BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2).Notwendig ist eine Krankenhausbehandlung vielmehr stets dann, wenn sie aus der vorausschauenden Sicht des Krankenhausarztes unter Zugrundelegung der im Entscheidungszeitpunkt bekannten oder erkennbaren Umstände vertretbar ist, dh nicht im Widerspruch zur allgemeinen oder besonderen ärztliche Erfahrung steht oder medizinische Standards verletzt (…st Rspr vgl BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4; BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2;… BSGE 92, 300 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2).
Im Zweifel bleibt die Entscheidung des behandelnden Krankenhausarztes maßgebend, weil er die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung für sein Handeln zu tragen hat (so genannte Einschätzungsprärogative; die Bezeichnung als Anscheinsbeweis in BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2 ist missverständlich).
- BSG, 13.05.2004 - B 3 KR 18/03 R
Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Vormundschaftsgericht …
Auszug aus BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 30/04 R
Hierunter fällt neben der Behandlung in der Arztpraxis auch die ärztliche Krankenbehandlung in der Wohnung des Versicherten, ggf in Kombination mit häuslicher Krankenpflege (§ 37 SGB V), ferner die ärztliche Versorgung in Pflegeheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in sonstigen Heimen oder Anstalten (BSGE 92, 300, 305 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2 RdNr 16).Notwendig ist eine Krankenhausbehandlung vielmehr stets dann, wenn sie aus der vorausschauenden Sicht des Krankenhausarztes unter Zugrundelegung der im Entscheidungszeitpunkt bekannten oder erkennbaren Umstände vertretbar ist, dh nicht im Widerspruch zur allgemeinen oder besonderen ärztliche Erfahrung steht oder medizinische Standards verletzt (…st Rspr vgl BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4;… BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2; BSGE 92, 300 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2).
- BSG, 17.05.2000 - B 3 KR 33/99 R
Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei ursprünglich unbefristeter …
Auszug aus BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 30/04 R
Diesbezügliche Einwendungen der Beklagten gegen die Richtigkeit der Abrechnung sind somit weder durch die vorbehaltslose Kostenübernahmeerklärung (vgl dazu BSGE 86, 166 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1) noch durch die unterlassene Hinzuziehung des MDK ausgeschlossen. - BSG, 21.08.1996 - 3 RK 2/96
Kosten eines stationären Aufenthaltes beim sogenannten Krankenhauswandern von …
Auszug aus BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 30/04 R
Notwendig ist eine Krankenhausbehandlung vielmehr stets dann, wenn sie aus der vorausschauenden Sicht des Krankenhausarztes unter Zugrundelegung der im Entscheidungszeitpunkt bekannten oder erkennbaren Umstände vertretbar ist, dh nicht im Widerspruch zur allgemeinen oder besonderen ärztliche Erfahrung steht oder medizinische Standards verletzt (st Rspr vgl BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4;… BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2;… BSGE 92, 300 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2).
- BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/08 KR R
Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer …
Denn auch bei der Beurteilung der Notwendigkeit der KH-Behandlung gibt es keinen grundsätzlichen Vorrang der Interessen des KH gegenüber denjenigen der KKn im Sinne eines dem KH einzuräumenden Anscheinsbeweises (…so noch BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2) oder einer Einschätzungsprärogative des KH-Arztes (so zB BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 9;… BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 7 RdNr 13;… BSGE 94, 139 = SozR 4-2500 § 112 Nr. 4, jeweils RdNr 21) über die (vollständige) Notwendigkeit stationärer KH-Behandlung. - BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R
Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Voraussetzung für Anspruch auf …
Nach den Ausführungen des 3. Senats in seinem Urteil vom 12. Mai 2005 (B 3 KR 30/04 R, SozR 4-5565 § 14 Nr. 9 RdNr 8 mwN) ist eine KH-Behandlung stets dann notwendig, "wenn sie aus der vorausschauenden Sicht des KH-Arztes unter Zugrundelegung der im Entscheidungszeitpunkt bekannten oder erkennbaren Umstände vertretbar ist, dh nicht im Widerspruch zur allgemeinen oder besonderen ärztlichen Erfahrung steht oder medizinische Standards verletzt". - LSG Berlin-Brandenburg, 20.09.2005 - L 24 KR 51/03
Krankenversicherung - Krankenhaus - Voraussetzung für Anspruch auf …
Die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse entsteht daher - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit der insoweit notwendigen Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, sofern die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung vorliegen (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R;… Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R, abgedruckt in SozR 4-2500 § 39 Nr. 2 = BSGE 92, 300;… Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R, abgedruckt in SozR 3-2500 § 112 Nr. 1 = BSGE 86, 166).Hierunter fällt neben der Behandlung in der Arztpraxis auch die ärztliche Krankenbehandlung in der Wohnung des Versicherten, ggf. in Kombination mit häuslicher Krankenpflege (§ 37 SGB V), ferner die ärztliche Versorgung in Pflegeheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in sonstigen Heimen oder Anstalten (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R; Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R).
Im Zweifel bleibt die Entscheidung des behandelnden Krankenhausarztes maßgebend, weil er die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung für sein Handeln zu tragen hat (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R m.w.N.; Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R;… Urteil vom 21. August 1996 - 3 RK 2/96, abgedruckt in SozR 3-2500 § 39 Nr. 4).
- LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2006 - L 24 KR 1137/05
Voraussetzungen der Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung
Die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse entsteht daher - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit der insoweit notwendigen Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, sofern die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung vorliegen (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R;… Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R, abgedruckt in SozR 4-2500 § 39 Nr. 2 = BSGE 92, 300;… Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R, abgedruckt in SozR 3-2500 § 112 Nr. 1 = BSGE 86, 166).Hierunter fällt neben der Behandlung in der Arztpraxis auch die ärztliche Krankenbehandlung in der Wohnung des Versicherten, ggf. in Kombination mit häuslicher Krankenpflege (§ 37 SGB V), ferner die ärztliche Versorgung in Pflegeheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in sonstigen Heimen oder Anstalten (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R; Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R).
Im Zweifel bleibt die Entscheidung des behandelnden Krankenhausarztes maßgebend, weil er die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung für sein Handeln zu tragen hat (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R m.w.N.; Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R;… Urteil vom 21. August 1996 - 3 RK 2/96, abgedruckt in SozR 3-2500 § 39 Nr. 4).
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.06.2006 - L 24 KR 20/04
Vergütungsanspruch des Krankenhauses für vollstationäre Krankenhausbehandlung
Die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse entsteht daher - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit der insoweit notwendigen Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, sofern die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung vorliegen (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R;… Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R, abgedruckt in SozR 4-2500 § 39 Nr. 2 = BSGE 92, 300;… Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R, abgedruckt in SozR 3-2500 § 112 Nr. 1 = BSGE 86, 166).Hierunter fällt neben der Behandlung in der Arztpraxis auch die ärztliche Krankenbehandlung in der Wohnung des Versicherten, ggf. in Kombination mit häuslicher Krankenpflege (§ 37 SGB V), ferner die ärztliche Versorgung in Pflegeheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in sonstigen Heimen oder Anstalten (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R; Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R).
Im Zweifel bleibt die Entscheidung des behandelnden Krankenhausarztes maßgebend, weil er die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung für sein Handeln zu tragen hat (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R m.w.N.; Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R;… Urteil vom 21. August 1996 - 3 RK 2/96, abgedruckt in SozR 3-2500 § 39 Nr. 4).
- LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2006 - L 24 KR 37/05
Anforderungen an die Tragung der Kosten für eine stationäre Krankenhausbehandlung …
Die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse entsteht daher - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit der insoweit notwendigen Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, sofern die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung vorliegen (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R;… Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R, abgedruckt in SozR 4-2500 § 39 Nr. 2 = BSGE 92, 300;… Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R, abgedruckt in SozR 3-2500 § 112 Nr. 1 = BSGE 86, 166).Hierunter fällt neben der Behandlung in der Arztpraxis auch die ärztliche Krankenbehandlung in der Wohnung des Versicherten, ggf. in Kombination mit häuslicher Krankenpflege (§ 37 SGB V), ferner die ärztliche Versorgung in Pflegeheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in sonstigen Heimen oder Anstalten (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R; Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R).
Im Zweifel bleibt die Entscheidung des behandelnden Krankenhausarztes maßgebend, weil er die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung für sein Handeln zu tragen hat (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R m.w.N.; Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R;… Urteil vom 21. August 1996 - 3 RK 2/96, abgedruckt in SozR 3-2500 § 39 Nr. 4).
- BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 2/08 KR R
Vergütung von Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung, …
Denn auch bei der Beurteilung der Notwendigkeit der KH-Behandlung gibt es keinen grundsätzlichen Vorrang der Interessen des KH gegenüber denjenigen der KKn im Sinne eines dem KH einzuräumenden Anscheinsbeweises (…so noch BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2) oder einer Einschätzungsprärogative des KH-Arztes (so zB BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 9;… BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 7 RdNr 13;… BSGE 94, 139 = SozR 4-2500 § 112 Nr. 4, jeweils RdNr 21) über die (vollständige) Notwendigkeit stationärer KH-Behandlung. - BSG, 03.08.2006 - B 3 KR 1/06 S
Krankenversicherung - Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung - Dauerbehandlung …
Der 3. Senat hält weiterhin an seiner Rechtsprechung fest, dass eine Krankenhausbehandlung stets dann notwendig ist, wenn sie aus der vorausschauenden Sicht des Krankenhausarztes unter Zugrundelegung der im Entscheidungszeitpunkt bekannten oder erkennbaren Umstände vertretbar ist, dh nicht im Widerspruch zur allgemeinen oder besonderen ärztlichen Erfahrung steht oder medizinische Standards verletzt (stRspr des 3. Senats - vgl Urteile vom 12. Mai 2005, SozR 4-5565 § 14 Nr. 9 RdNr 8 mwN, und vom 7. Juli 2005 - B 3 KR 40/04 R -, GesR 2005, 558, 560). - LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2006 - L 24 KR 1197/05
Einwendungen der Krankenkasse gegen Vergütungsanspruch des Krankenhauses
Die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse entsteht daher - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit der insoweit notwendigen Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, sofern die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung vorliegen (BSG, Urteil vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 30/04 R;… Urteil vom 13. Mai 2004 - B 3 KR 18/03 R, abgedruckt in SozR 4-2500 § 39 Nr. 2 = BSGE 92, 300;… Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 33/99 R, abgedruckt in SozR 3-2500 § 112 Nr. 1 = BSGE 86, 166).Soweit das BSG die aufgezeigten Rechtsfolgen aus der dargestellten Stellung des Krankenhausarztes aus den Grundsätzen über den Anscheinsbeweis hergeleitet hat, erscheint dies allerdings rechtlich nicht überzeugend (so neuerdings auch BSG, Urteil vom 12. Mai 2005, B 3 KR 30/04 R).
- LSG Sachsen-Anhalt, 16.01.2008 - L 4 KN 91/04
Anspruch auf Erstattung der Kosten für einen Krankenhausaufenthalt des …
Hieraus ergibt sich eine Darlegungs- und Beweislast zu Lasten der Krankenkassen, die sich aus einem Anscheinsbeweis (so noch BSG, Urteil vom 13. Dezember 2001, B 3 KR 11/01 R, zitiert nach Juris) bzw. einer sog. Einschätzungsprärogative des behandelnden Krankenhausarztes (so ab BSG, Urteil 12.05.2005 - B 3 KR 30/04 R, zitiert nach Juris) rechtfertigt. - LSG Sachsen, 21.03.2007 - L 1 KR 50/03
Anspruch eines Krankenhauses gegen Krankenkasse auf Übernahme der …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2007 - L 2 KN 230/05
Krankenversicherung
- LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2010 - L 4 KR 66/06
Darlegungslast des Krankenhausträgers beim Vergütungsanspruch für vollstationäre …
- LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2007 - L 24 KR 8/06
Anspruch auf Vergütung einer stationären Behandlung gegenüber einer Krankenkasse; …
- LSG Sachsen-Anhalt, 13.08.2009 - L 4 KN 76/04
- SG Aachen, 28.11.2006 - S 13 KR 51/05
Krankenversicherung
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2012 - L 4 KR 65/10
- LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2009 - L 7 V 10/05
- BSG, 03.08.2006 - B 3 KR 1/06
Krankenversicherung - Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung - Dauerbehandlung